Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CleverMemo – ein Projekt der ShareUrMind UG (haftungsbeschränkt), Forstenrieder Allee 128, 81476 München, vertreten durch ihre Geschäftsführer: Herr Marcel Schuy und Herr Richard Schuy (im Folgenden: CleverMemo genannt) und den Beratern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Beraters wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Berater im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer gemäß § 14 BGB.

b) Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist deutsch. Berater im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

c) Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen

CleverMemo ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Berater nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. CleverMemo wird den Berater bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Berater fristgemäß, können sowohl CleverMemo als auch der Berater das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

§ 2 Registrierung

a) Allgemein

Grundsätzlich wird auf der Plattform zwischen Klienten und Beratern unterschieden. Die Registrierung ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen ab 18 Jahren erlaubt. Alle Angaben müssen wahrheitsgemäß sein. Jeder Berater darf nur einen Account anlegen. Die Registrierung ist kostenlos.

b) Registrierung als Berater (kostenlose Probezeit)

Zunächst gibt der Berater seine Daten ein. Anschließend bestätigt er seine Registrierung durch Klicken auf den Button "Jetzt kostenlos testen". Mit der Registrierung erklärt der Berater verbindlich sein Vertragsangebot hinsichtlich des kostenlosen Nutzungsvertrages. CleverMemo wird den Zugang der Registrierung des Beraters unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt die verbindliche Annahme der Registrierung dar. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen CleverMemo und dem Berater zustande.

c) Vertragsschluss über kostenpflichtige Nutzung

Nach Ablauf der kostenlosen Probezeit wird der Berater nach dem Login zu einer Auswahlseite der buchbaren Tarife umgeleitet. Der Berater kann zwischen drei Tarifen durch Klicken auf den jeweiligen Tarif wählen. Dann gibt der Kunde seine Daten, insb. Rechnungsadresse und Kontodaten ein. Dann wählt er die Zahlungsmethode aus. Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellter Tarif) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button "kostenpflichtig anmelden" bestätigt. Mit der Buchung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. CleverMemo wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. CleverMemo ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch oder durch Freischaltung des Accounts anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen CleverMemo und dem Kunden zustande.

d) Vertragsschluss CleverMemo-Akademie

Der Kunde kann über die Website in drei Schritten einen Kurs (CleverMemo-Akademie) buchen. Hierzu wählt der Kunde den gewünschten Kurs aus und gibt im zweiten Schritt zunächst die noch erforderlichen Daten, insb. Rechnungsadresse und Kontodaten ein und wählt die Zahlungsmethode aus. Im dritten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellter Kurs) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" bestätigt. Mit der Buchung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. CleverMemo wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. CleverMemo ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch oder durch Freischaltung anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen CleverMemo und dem Kunden zustande.

e) Vertraulichkeit

Die Rechte des Beraters aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Berater den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Berater trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern.

f) Datenverwendung durch Berater

Der Berater ist verpflichtet, die ihm durch Vorgespräche, Beratungen, Telefonate usw. zugeleiteten Informationen nur im Zusammenhang mit der konkreten Anfrage zu nutzen. Jede Speicherung von Daten für eigene Zwecke oder Weitergabe von Informationen oder Daten an Dritte oder Nutzung der Informationen zu anderen Zwecken ist verboten.

g) Speicherung des Vertragstexts

Der Vertragstext kann vom Berater nach der Registrierung nicht mehr über die Internetseite von CleverMemo abgerufen werden. Der Berater kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext und den AGB ausdrucken.

§ 3 Verantwortlichkeit der Berater bei der Angebotserstellung

a) Allgemein

Der Berater ist für die Präsentation seines Angebots selbst verantwortlich und versichert, auf dem präsentierten Gebiet fachkundig und kompetent zu sein.

b) Verantwortlichkeit für Einladungs-Link

Der Berater stellt bei der Versendung der Einladungs-Links an seine Klienten sicher, nur solche Klienten mit der Versendung des Links zum CleverMemo Service einzuladen, welche vor der Versendung ihre Einwilligung in den Erhalt des Links erklärt haben. CleverMemo behält sich das Recht vor, von dem Berater einen Nachweis (in Textform, z.B. postalisch oder E-Mail) der Einwilligung anzufordern.

c) Inhalt der Beraterprofile

Der Berater verpflichtet sich, ausschließlich seriöse Angebote einzustellen und die an CleverMemo übermittelten Informationen über das Angebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und dieses unverzüglich zu deaktivieren, wenn das Angebot nicht mehr aktuell und der Service daher nicht länger verfügbar ist. Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten ist ausschließlich der Berater verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

d) Freistellung

Der Berater hält CleverMemo von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber CleverMemo geltend gemacht werden. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

§ 4 Nutzung

Der Berater ist für Art, Inhalt und Dauer des Kontakts und der Einzelgespräche selbst verantwortlich. Der Berater verpflichtet sich, die von CleverMemo angebotenen Dienste nur im gesetzlich und nach diesen AGB zulässigen Umfang zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des durch die Registrierung eingeräumten Nutzungsrechts. CleverMemo wird nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung das Accounts des entsprechenden Beraters deaktivieren. Bereits bezahlte Gebühren werden in diesem Fall nicht mehr ausbezahlt.

§ 5 Kosten und Laufzeit

a) Tarifauswahl

In den ersten 14 Tagen nach der Registrierung gibt es für die Berater eine kostenlose Testphase. Nach Ablauf der 14 Tage muss sich der Berater für einen der zur Auswahl stehenden drei Tarife entscheiden. Die Tarife sind abhängig von der Anzahl der aktiven Klienten und dem verbrauchten Datenvolumen (Speicher) auf CleverMemo. Bei Nichtauswahl eines Tarifes ist der Berateraccount ab dem 15. Tag nach der Registrierung inaktiv mit der Folge, dass sich die Klienten des Beraters nicht mehr einloggen können, bis der Berater eine Tarifauswahl getroffen hat. Die Aktivierung des kostenpflichtigen Accounts richtet sich nach § 2 c.

b) Laufzeit

Die vertragliche Laufzeit ergibt sich aus dem gewählten Zahlungszeitraum (1 Monat bzw. 1 Jahr). Sofern der Kunde nicht bis zum Ablauf des Zahlungszeitraums den Vertrag kündigt, verlängert er sich automatisch um die Dauer des bei Vertragsschluss gewählten Zahlungszeitraums. Für die Wirksamkeit der Kündigung genügt der Zugang der Kündigungserklärung bei CleverMemo bis zum letzten Tag des Zahlungszeitraums. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

c) Zahlungsmöglichkeiten

Die Bezahlung der jeweiligen Tarife erfolgt monatlich oder jährlich per Lastschrift, Kreditkarte oder PayPal und wird über den Zahlungsdienstleister Novalnet AG abgewickelt. Im Falle des Zahlungsverzuges wird der Account des Beraters bis zur Weiterführung der Zahlung stillgelegt.

d) Zahlung CleverMemo-Akademie

Soweit ein Kurs der CleverMemo-Akademie gebucht wurde, ist das vereinbarte einmalige Entgelt mit Vertragsschluss fällig und der Kunde hat vor einer Freischaltung bzw. einem Start des Kurses die Zahlung mittels einer der zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten zu leisten.

§ 6 Leistung

a) Allgemein

CleverMemo bietet Beratern die Möglichkeit, über die Plattform mittels einer Software mit Ihren Klienten zu kommunizieren (Austausch von Nachrichten, Notizen, Aufgaben, Dokumenten). Dazu laden die Berater ihre Klienten per E-Mail ein. Berater und Klienten haben jeweils einen geschlossenen Login - Bereich mit Passwort und können von jedem internetfähigen Gerät mithilfe ihrer Zugangsdaten auf ihren Account zugreifen. CleverMemo wird nicht Partei des zwischen dem Berater und dem Klienten geschlossenen Vertrages.

b) Leistungsverzögerungen

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von der CleverMemo nicht verhindert werden können hat CleverMemo nicht zu vertreten. Sie berechtigen CleverMemo dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

c) Rücktritt

Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann CleverMemo vom Vertrag zurücktreten. CleverMemo verpflichtet sich dabei, den Berater unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

d) Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der von CleverMemo angebotenen und vermittelten Dienstleistungen setzt entsprechende kompatible Geräte wie z.B. einen ausreichenden Internetzugang voraus.

e) Datenzugriff

Es gilt die Datenschutzvereinbarung. CleverMemo erhebt, speichert und verarbeitet Daten in dem Umfang, der für die vereinbarte Leistungserbringung notwendig ist.

§ 7 Verfügbarkeit

CleverMemo übernimmt keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. CleverMemo sichert zudem nicht zu, dass die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.

§ 8 Haftung

a) Haftungsausschluss

CleverMemo sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haftet CleverMemo im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

b) Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

c) Datensicherung

CleverMemo führt im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernimmt jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die vom Berater übermittelten Daten. Der Berater ist auch selbst dafür verantwortlich, in regelmäßigen Abständen angemessene Backups seiner Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. CleverMemo lässt bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und wird die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. CleverMemo sichert jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die der Berater zugreift, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

§ 9 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von der CleverMemo in München vereinbart, sofern der Berater Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Berater keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Beratern entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.